Birkenau. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben bei der Sitzung der Gemeindevertretung ihren Antrag auf Erstellung einer Prioritätenliste im Zusammenhang mit dem Radwegekonzept des Kreises zurückgezogen. Nach dem Willen der Antragsteller hätte sich der Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr (BUEV) mit dem Thema befassen sollen.

In der vorangegangenen Diskussion hatte Thomas Waringer (SPD) erklärt, Bürgermeister Helmut Morr habe die Mitglieder des Ältestenrates auf den neuesten Stand in Sachen Radwegekonzept gebracht. Im gesamten Kreis gebe es 141 Vorhaben, vier davon beträfen die Gemeinde Birkenau. „Der Kreis und Hessen Mobil geben hier den Takt vor“, sagte der Nieder-Liebersbacher.

Der Bürgermeister betonte, für die allermeisten Bereiche in der Gemeinde, insbesondere bei den sogenannten „qualifizierten Straßen“, seien Land oder Kreis zuständig. In diesen Bereichen könne die Gemeinde nicht in eigener Regie Priorisierungen vornehmen. Daher halte er den Antrag der beiden Fraktionen für verfrüht. „Wie soll der Bauausschuss Prioritäten erstellen, wenn Hessen Mobil selbst noch keine vorgelegt hat?“, fragte Morr.

Klaus Elflein, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sagte, der Antrag beziehe sich auf Streckenabschnitte ohne Anbindung an Landes- und Kreisstraßen. Dem wiederum entgegnete der Bürgermeister, dass auch innerorts qualifizierte Straßen verlaufen würden. Volker Buser, CDU-Fraktionsvorsitzender der Gemeindevertretung, nannte die vier Radwege, die im Radwegekonzept des Kreises vorgesehen sind. Demnach handelt es sich um die Radwege von Reisen nach Ober-Mumbach (K 12), von Birkenau nach Nieder-Liebersbach (K 11), von Hornbach nach Birkenau (K 13) und von Birkenau nach Löhrbach (L 3408). Buser erklärte, der Kreis habe sich noch nicht auf die Reihenfolge dieser Vorhaben festgelegt, daher laufe der Antrag ins Leere. Daraufhin zog Klaus Elflein, der sich über fehlende Informationen aus der Verwaltung beklagte, den Antrag zurück. MB

Quelle: WNOZ
Artikel vom 20.11.2020

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