Radweg nach Ober-Mumbach wird kommen

Birkenau. Es ist ein deutliches Signal für verstärkte Bemühungen in der interkommunalen Zusammenarbeit, wenn der Mörlenbacher Bürgermeister eine Sitzung der Birkenauer Gemeindevertretung besucht. Erik Kadesch und Tobias Czech von der Abteilung Bau und Eigenbetrieb im Mörlenbacher Rathaus waren der Einladung des Birkenauer Bürgermeisters Milan Mapplassary gefolgt und erlebten in der Reisener Südhessenhalle, ebenso wie der langjährige Landtagsabgeordnete Peter Stephan (CDU), ebenfalls Mörlenbacher, durchweg einstimmige Beschlüsse.

Eine Entscheidung war für die Gäste aus der Nachbargemeinde naturgemäß von besonderem Interesse, weil er den Ortsteil Ober-Mumbach direkt betrifft: Von dort soll nämlich entlang der Kreisstraße 12 ein Rad-/Gehweg entstehen, der in den Birkenauer Ortsteil Reisen führt. Den entsprechenden Bebauungsplan hat die Gemeindevertretung am Dienstag einstimmig als Satzung beschlossen. Mörlenbach hatte bereits grünes Licht für das Projekt gegeben.

Zuvor hatte Bürgermeister Mapplassary die hohe Symbolkraft des Radwegs im Hinblick auf die interkommunale Zusammenarbeit unterstrichen. Er dankte seinem Amtskollegen Kadesch für die vorbereitenden Arbeiten, auch im Hinblick auf die Finanzierung der Maßnahme. Ann-Kathrin Bisdorf vom Planungsbüro Schweiger + Scholz (Bensheim) führte aus, nach der Offenlage seien keine wesentlichen Stellungnahmen eingegangen, die die Planungen beeinflussten. „An der Entwurfsplanung hat sich prinzipiell nichts geändert“, sagte Bisdorf.

Gute Nachricht für Eltern

Für Eltern mit kleinen Kindern trafen die Mandatsträger eine erfreuliche Entscheidung: Die Gemeinde wird die Benutzungsgebühren der Kindertagesstätten für die Monate Januar, Februar und April zu 100 Prozent und für die Monate März und Mai zu 50 Prozent erlassen. Die pauschalen Verpflegungskosten werden dagegen in den Monaten März und Mai vollständig, in den Monaten Januar, Februar und April individuell nach Inanspruchnahme berechnet.

Die Corona-Pandemie habe in den Monaten Januar bis Mai wieder großen Einfluss auf die Betreuung in den Kindertagesstätten genommen, heißt es dazu in der Sachdarstellung der Verwaltung. In dieser Zeit habe es mehrere Appelle des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegeben, die Kinder in möglichst großem Maße privat zu betreuen oder in Notbetreuungen mit getrennten Gruppenstrukturen zu geben. Die Vorgaben hätten in Kombination mit personellen Engpässen auch zu Betreuungsausfällen seitens der Einrichtungen geführt. Die Präsenz der Kinder in den Einrichtungen sei deutlich höher als im Jahr 2020 gewesen, als die Beiträge vollständig erlassen worden seien. Dennoch hätten sich die Familien stets in Unsicherheit und Selbstreflexion, wie die Betreuung ihrer Kinder gesichert werden kann, befunden. Seitens der Eltern hätten häufig Kompromisse mit den Arbeitgebern eingegangen werden müssen, um das Betreuungsangebot in den Kitas nur im notwendigen Maße zu nutzen oder die Ausfälle zu kompensieren. Die Gemeinde Birkenau erhält aufgrund dieser Tatsachen einen Landeszuschuss für den (Teil-)Erlass der Kita-Benutzungsgebühren im Zeitraum Januar bis Mai in Höhe von 57.000 Euro. Dieser Zuschuss ist für alle Einrichtungen in der Gemeinde gedacht. Würde die Gemeinde für alle Einrichtungen die Benutzungsgebühren in den ersten fünf Monaten des Jahres vollständig erlassen, würde trotz des Zuschusses ein Defizit von 33.000 Euro entstehen. Die konfessionellen Einrichtungen und die Kinderkrippe „Weschnitzpiraten“ sind hierbei berücksichtigt. Orientiert an den Appellen des Landes und Bundes sowie an der Präsenz der Kinder in den Einrichtungen hatte die Gemeindeverwaltung den beschlossenen Kompromiss vorgeschlagen. Dadurch verringert sich das Defizit auf 15.000 Euro.

Die Zustimmung der CDU-Fraktion brachte Manuel Strauch-Stadler zum Ausdruck. „Wir halten das für eine ganz tolle Sache.“ Der FDP-Vorsitzende Seàn O’Donovan sprach sich ebenfalls für den Beschlussvorschlag aus, hätte sich aber auch einen kompletten Erlass der Gebühren vorstellen können. „Die Kindergärten sorgen für das größte Minus im Haushalt“, sagte O’Donovan. Die erhobenen Gebühren deckten die Kosten ohnehin bei Weitem nicht. MB

Quelle: WNOZ
Artikel vom 03.09.2021